Artikel mit dem Tag "allgemeinverfügung"



05. Mai 2020
Mannheim: Mit der neuen Rechtsverordnung vom 4. Mai 2020 hat die Landesregierung die infektionsschützenden Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus weiter gelockert. Infolgedessen ändert auch die Stadt Mannheim ihre Allgemeinverfügung. So werden die seit Mitte März geltenden Aufenthaltsverbote, beispielsweise am Wasserturm, Paradeplatz und Alten Meßplatz, aufgehoben. Damit beliebte und stark frequentierte Flächen wie Rheinterrassen, Neckarwiesen oder Strandbad wieder...
Heidelberg · 04. April 2020
Die Stadt Heidelberg hat mit einer neuen Allgemeinverfügung die Regelungen für die öffentlichen städtischen Grünanlagen verschärft.

Mannheim · 23. März 2020
Die Stadt Mannheim erlässt als zuständige Ortspolizeibehörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2, des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), § 1 Absatz 6 der Verordnung des Sozialministeriums über die Zuständigkeiten nach dem IfSG (IfSGZustV), § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG) und §§ 49 ff. PolG jeweils in den zur Zeit geltenden Fassungen nachstehende
Region · 22. März 2020
Ludwigshafen (ots) Am Samstag, den 21.03.20, konnten gegen 21:45h in Ludwigshafen-Oggersheim, auf dem Gelände einer SB-Autowaschanlage vier Personen festgestellt werden, die sich entgegen der Allgemeinverfügungen der Stadt Ludwigshafen vom 20.03.20 an der Waschanlage trafen und ihre Fahrzeuge reinigten. Das Waschprogramm wurde mit Hinweis auf die Allgemeinverfügung untersagt. Um weitere Vorfälle dieser Art und entsprechende Konsequenzen zu vermeiden weist die Polizei eindringlich auf die...

Mannheim · 18. März 2020
Die Landesregierung setzt die mit der Bundesregierung vereinbarten Maßnahmen zur weiteren Verlangsamung der Ausbreitung des Corona-Virus durch eine Rechtsverordnung um.
Heidelberg · 13. März 2020
Stadt erlässt Allgemeinverfügung: Veranstaltungen mit über 100 Teilnehmenden, Konzerte und Tanzevents bis 30. April untersagt / Betretungsverbot für medizinische Einrichtungen Die Stadt Heidelberg hat eine Allgemeinverfügung erlassen, um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu vermeiden. Der vollständige Text ist auf der städtischen Internetseite unter www.heidelberg.de abgebildet und wird in der Presse sowie im Stadtblatt veröffentlicht. Ab Sonntag, 15. März, bis 30. April 2020...